§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Royal Orient Cosmetic GmbH, Potsdamer Straße 33, 14974 Ludwigsfelde - nachfolgend Anbieter genannt - und den Kunden, welche über die Website www.notecosmetics.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
(4) Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig davon per Email zugesandt.
§ 2 Betrieb des Webshops
Royal Orient Cosmetic GmbH
Am Birkengrund 23
14974 Ludwigsfelde
§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
(1) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „In den Warenkorb", führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung der Website bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(2) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert.
Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 5 Liefervorbehalt
Wir liefern solange der Vorrat reicht.
§ 6 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Bei der Royal Orient Cosmetic GmbH zahlt der Kunde bei einem Bestellwert unter 40 Euro eine Versandkostenpauschale in Deutschland in Höhe von 6,00 €. Im innereuropäischen Ausland berechnen wir die Versandkosten nach den Tarifen der Deutschen Post AG in Abhängigkeit vom Zielland. Ebenso weltweit nach Maßgabe der Tarife der Deutschen Post AG bzw. UPS. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porto/Fracht und Verpackung nur teilweise abgedeckt, den Rest übernimmt in der Regel die Royal Orient Cosmetic GmbH. In Ausnahmefällen muss eine höhere Pauschale in Rechnung gestellt werden. Dies wird mit dem Kunden abgestimmt.
Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, trägt die zusätzliche Versandkostenbeteiligung die Royal Orient Cosmetic GmbH.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 7 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt für Neukunden per Vorkasse oder PayPal. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist ebenfalls möglich.
(2) Auf Rechnung wird ausschließlich an Kunden geliefert, die bereits schon einmal bei der Royal Orient Cosmetic GmbH bestellt und bezahlt haben. Die Royal Orient Cosmetic GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(3) Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
(4) Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu begleichen.
(5) Bei Stammkunden ist auch Bezahlung per Bankeinzug auf Wunsch möglich.
(6) Im Falle eventuell erfolgter Rücksendungen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.
(7) Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
§ 8 Kostenloses Umtausch- oder Rückgabe-Recht
(1) Es können alle bei der Royal Orient Cosmetic GmbH erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt uneingeschränkt und kostenlos zurückgesendet werden, vorausgesetzt diese sind unbenutzt und in Originalverpackung. Bei Gebrauch des Umtausch- oder Rückgaberechts innerhalb von 14 Tagen und nach Erhalt der Ware, wird der Kaufvertrag hinfällig.
Die Rücksende-Adresse lautet:
Royal Orient Cosmetic GmbH
Am Birkengrund 23
14974 Ludwigsfelde
(2) Im Falle der Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behält sich die Royal Orient Cosmetic GmbH das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
§ 9 Transportschäden
Das Transportrisiko übernimmt die Royal Orient Cosmetic GmbH. Im Falle, dass Ware durch den Transport beschädigt wird, kann das kostenlose Umtausch- oder Rückgaberecht (siehe §8. AGB) in Anspruch genommen werden.
§ 10 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Royal Orient Cosmetic GmbH.
§ 11 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde, sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und dem dort angebotenen Online Katalog.
§ 13 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 14 Disclaimer
Trotz sorgfältiger Recherche und Prüfung der als Service hier gegebenen Informationen übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit.
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Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
